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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vereinbarung zwischen dem Endanwender und Duracell Industrial Operations Inc

Das Netzwerk an Websites (zusammen die „Duracell Websites“) wird von Duracell Industrial Operations Inc bzw. dessen Tochtergesellschaften oder verbundenen Unternehmen („Duracell“, „wir“, „uns“ usw.) betrieben und besteht aus mehreren Websites und Seiten. Die Duracell Websites werden Besuchern („Sie“ bzw. „Ihnen“) unter der Voraussetzung zur Verfügung gestellt, dass Sie den hierin enthaltenen Bestimmungen, Bedingungen und Hinweisen uneingeschränkt zustimmen. Mit Ihrer Nutzung der Duracell Websites stimmen Sie jedweden derartigen Bestimmungen, Bedingungen und Hinweisen zu. Ihre Nutzung einer bestimmten Duracell Website aus dem Netzwerk der Duracell Websites kann unter Umständen zusätzlichen Bedingungen unterliegen, auf die an anderer Stelle auf der entsprechenden Website hingewiesen wird („ergänzende Bestimmungen“). Solche ergänzenden Bedingungen können sich auf bestimmte Funktionen oder Angebote beziehen, darunter (unter anderem) Werbeaktivitäten oder Chat-Bereiche oder den Kauf bzw. Verkauf von Duracell Produkten. Sollte eine der vorliegenden Bestimmungen oder Bedingungen den ergänzenden Bestimmungen oder anderen Bedingungen bzw. Richtlinien, die auf einer bestimmten Duracell Website enthalten sind und die sich auf die Nutzung der entsprechenden Duracell Website beziehen, entgegenstehen, so haben hinsichtlich der konkreten Aktivität jeweils die ergänzenden Bestimmungen und Bedingungen Vorrang.

BITTE LESEN SIE SICH DIE NACHFOLGENDEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN UND HAFTUNGSAUSSCHLÜSSE SORGFÄLTIG DURCH, BEVOR SIE DIE DURACELL WEBSITES NUTZEN. Mit Ihrem Zugriff auf die bzw. Ihrer Nutzung der Duracell Websites stimmen Sie den Bedingungen zu. Sollten Sie den Bedingungen nicht zustimmen, können Sie diese Website nicht nutzen.

Änderung der vorliegenden Nutzungsbedingungen

Duracell behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen der Duracell Websites ohne Vorankündigung zu ändern. Bitte rufen Sie diese Seite in regelmäßigen Abständen auf, um die jeweils geltenden Bedingungen zu prüfen, da diese verbindlich für Sie gelten.

Nutzung der Seite

Beschränkung auf die persönliche, nicht-gewerbliche Nutzung.

Soweit nicht anderweitig angegeben, sind die Duracell Websites für Ihre persönliche, nicht-gewerbliche Nutzung bestimmt. Es ist Ihnen nicht gestattet, Informationen, Software, Produkte oder Dienstleistungen, die auf den Duracell Websites zur Verfügung gestellt werden, zu modifizieren, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu übertragen, zu präsentieren, auszuführen, zu reproduzieren, zu veröffentlichen, zu lizenzieren, zu übertragen, abgeleitete Werke daraus zu erstellen oder zu verkaufen.

Vorbehaltlich etwaiger ausdrücklicher Einschränkungen oder Beschränkungen bezüglich der jeweiligen Materialien, dürfen Sie Materialien von den Duracell Websites ausschließlich für Ihren eigenen, nicht-gewerblichen Gebrauch oder für die Aufgabe einer Bestellung bei Duracell bzw. für den Kauf von Duracell Produkten anzeigen, herunterladen, elektronische Kopien davon erstellen oder ausdrucken. Jedwede sonstige Nutzung von Materialien auf den Duracell Websites, darunter insbesondere die Modifizierung, Vervielfältigung, Verbreitung, Neuveröffentlichung, Anzeige oder Übertragung von Inhalten der Duracell Websites, ist ohne die vorherige schriftliche Genehmigung von Duracell streng untersagt.

Jedwede Form der Belästigung auf den Duracell Websites, beispielsweise per E-Mail oder Chat, bzw. jedwede Verwendung obszöner oder beleidigender Ausdrücke ist streng verboten. Das Auftreten unter der Identität einer anderen Person, darunter von Duracell Mitarbeitern, Moderatoren, Vertretern oder anderen Mitgliedern oder Besuchern auf den Duracell Websites, ist verboten. Ihnen ist es nicht gestattet, über die Duracell Websites Inhalte hochzuladen, zu verbreiten oder anderweitig zu veröffentlichen, die beleidigend, diffamierend, obszön oder bedrohend sind, die Privatsphäre oder Persönlichkeitsrechte verletzen, missbräuchlich, illegal oder anderweitig anstößig sind, oder die kriminelle Handlungen darstellen oder fördern, Rechte anderer Parteien verletzen oder die anderweitig eine Haftung auslösen können oder Gesetze verletzen. Sie dürfen keine kommerziellen Inhalte auf den Duracell Websites hochladen oder die Duracell Websites nutzen, um andere Personen für die Teilnahme oder Mitgliedschaft bei kommerziellen Online-Services oder anderen Organisationen anzuwerben.

Urheberrechte und Warenzeichen

Wir sind Eigentümer bzw. Lizenznehmer aller geistigen Eigentumsrechte an den Duracell Websites sowie an den darüber veröffentlichten Materialien. Die gesamten Inhalte auf den Duracell Websites, darunter insbesondere Texte, Designs, Grafiken, Oberflächen oder Code, sowie deren Auswahl und Anordnung sind Eigentum von Duracell bzw. an Duracell lizenziert. Sämtliche Warenzeichen, Dienstleistungsmarken und Handelsnamen (zusammen „Marken“) sind Warenzeichen oder eingetragene Warenzeichen und Eigentum von Duracell oder den jeweiligen anderen Eigentümern, die Duracell das Recht auf und die Lizenz zur Nutzung von diesen Marken gewährt haben.

Hinweise zur Geltendmachung von Urheberrechtsverletzungen Hinweise und Verfahren zur Geltendmachung von Urheberrechtsverletzungen

Mitteilungen über Urheberrechtsverletzungen („Mitteilung“) sind an den auf der Website ausgewiesenen Vertreter zu senden. SÄMTLICHE ANFRAGEN, DIE FÜR DAS NACHFOLGENDE VERFAHREN NICHT RELEVANT SIND BZW. GEGEN DAS NACHFOLGENDE VERFAHREN VERSTOSSEN, BLEIBEN UNBEANTWORTET.

Duracell respektiert das geistige Eigentum anderer und wir verlangen von unseren Nutzern und Besuchern, das geistige Eigentum anderer ebenfalls zu respektieren. Duracell wird Mitteilungen über vermeintliche Urheberrechtsverletzungen verarbeiten und diesen nachgehen und angemessene Maßnahmen gemäß der jeweils geltenden Rechtslage zu geistigem Eigentum ergreifen. Mit Erhalt einer Mitteilung über eine vermeintliche Urheberrechtsverletzung wird Duracell den Zugang zu Materialien, von denen erwiesenermaßen eine Verletzung ausgeht oder die erwiesenermaßen Gegenstand einer Verletzung sind, entfernen oder sperren, und wird weiterhin den Zugang zu Verweisen oder Links zu Materialien oder Aktivitäten, von denen erwiesenermaßen eine Verletzung ausgeht, entfernen oder sperren.

Wenn Sie der Ansicht sind, dass Ihre Arbeit in einer Weise kopiert wurde, die eine Urheberrechtsverletzung darstellt, stellen Sie Duracell bitte die nachfolgend genannte Informationen zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass eine Mitteilung ALLE der nachfolgenden Angaben enthalten muss, um berücksichtigt zu werden:

  • eine physische oder elektronische Unterschrift einer für den Eigentümer eines vermeintlich verletzten ausschließlichen Urheberrechts handlungsbevollmächtigten Person;
  • eine Beschreibung der urheberrechtlich geschützten Arbeit, die Ihrer Ansicht nach verletzt wurde;
  • eine Beschreibung, wo sich das Material, das Ihrer Ansicht nach verletzt wurde, auf der Seite befindet; Ihre Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse sowie sonstige angemessene Angaben, die es Duracell erlauben, Sie zu kontaktieren;
  • eine Erklärung Ihrerseits, dass Sie in gutem Glauben der Ansicht sind, dass die strittige Verwendung vom Urheberrechtsinhaber, dessen Vertreter oder von Gesetzes wegen nicht gestattet ist;
  • eine Erklärung Ihrerseits an Eides statt, dass die vorstehenden Informationen in Ihrer Mitteilung richtig sind und dass Sie der Urheberrechtsinhaber bzw. bevollmächtigt sind, im Namen* des Inhabers eines vermeintlich verletzten ausschließlichen Rechts zu handeln.

Mitteilungen über die Geltendmachung von Ansprüchen aufgrund von Urheberrechtsverletzungen sind zu richten an:

Auf dem Postweg:
Duracell International Operations Sarl
Rue du Pre de la Bichette 1
1201 Genève
Schweiz

Per E-Mail:
white.lj@duracell.com
(Bitte schreiben Sie „Notice of Copyright Infringement“ in die Betreffzeile.)

WICHTIGER HINWEIS: DIE VORSTEHENDEN INFORMATIONEN WERDEN AUSSCHLIESSLICH DAFÜR BEREITGESTELLT, UM DURACELL DARÜBER ZU INFORMIEREN, DASS IHR URHEBERRECHTLICH GESCHÜTZTES MATERIAL UNTER UMSTÄNDEN VERLETZT WURDE. ALLE SONSTIGEN ANFRAGEN, ZUM BEISPIEL FRAGEN ZU UNSEREN PRODUKTEN ODER DIENSTLEISTUNGEN ODER FRAGEN ZUM DATENSCHUTZ, WERDEN NICHT VON DIESEM VERFAHREN ABGEDECKT UND BLEIBEN UNBEANTWORTET.

Produktbeschreibungen

Jedwede Behauptung oder Aussage bezüglich der Wirksamkeit von Duracell Produkten und/oder jedwede Behauptung oder Aussage, welche die Wirksamkeit von Duracell Produkten mit der Wirkung anderer Produkte vergleicht, ist ausdrücklich auf die Länder beschränkt, die auf den Duracell Websites genannt werden.

Wir unternehmen alles in unserer Macht Stehende, um genaue Produktbeschreibungen zu gewährleisten. Jedoch kann es aufgrund der Fertigungsprozesse und kontinuierlichen Verbesserung unserer Produkte vorkommen, dass die auf den Duracell Websites bereitgestellten Produktbeschreibungen und Verpackungen nicht exakt dem Äquivalenzprodukt entsprechen.

Für den Fall, dass ein Produkt oder Service von Duracell auf den Duracell Websites aufgrund eines Fehlers mit einem falschen Preis dargestellt wird, besitzt Duracell das Recht, Bestellungen für falsch ausgepreiste Produkte oder Services abzulehnen bzw. zu stornieren.

Duracell besitzt weiterhin das Recht, derartige Bestellungen ungeachtet dessen, ob diese Bestellungen bereits bestätigt und Ihre Kreditkarte belastet wurde, abzulehnen oder zu stornieren. Für den Fall, dass Ihre Kreditkarte im Zuge des Einkaufs bereits belastet und Ihre Bestellung anschließend storniert wurde, wird Duracell Ihrem Kreditkartenkonto den falschen Preis wieder gutschreiben.

Laufzeit und Kündigung

Die vorliegenden Bedingungen gelten nicht für den Kauf von Duracell Produkten; dieser unterliegt den allgemeinen Verkaufsbedingungen. Duracell kann die Bedingungen jederzeit ohne Ankündigung aus beliebigem Grund kündigen. Die Bestimmungen im Hinblick auf Urheberrechte und Warenzeichen, den Haftungsausschluss, Ansprüche, Haftungsbeschränkungen, Entschädigung, anwendbare Gesetze, Schiedsverfahren und Allgemeines bleiben über eine Kündigung hinaus weiterhin bestehen.

Nutzerbeteiligung

Weder wird noch kann Duracell alle Beiträge und Materialien prüfen, die Nutzer der Duracell Websites posten oder erstellen, und Duracell übernimmt keinerlei Haftung für die Inhalte dieser Beiträge oder Materialien. Sie erkennen an, dass Duracell durch die Bereitstellung der Möglichkeit zur Ansicht und Verbreitung von nutzergenerierten Inhalten auf den Duracell Websites allein als passive Plattform für eine derartige Verbreitung agiert und keinerlei Verpflichtung oder Haftung in Bezug auf die Inhalte oder Aktivitäten auf den Duracell Websites übernimmt. Jedoch behält sich Duracell das Recht vor, Beiträge oder Materialien zu blockieren bzw. zu entfernen, die nach Auffassung von Duracell (a) beleidigend, diffamierend oder obszön sind, (b) betrügerisch, täuschend oder irreführend sind, (c) gegen Urheberrechte, Warenzeichen oder sonstige geistige Eigentumsrechte anderer verstoßen, (d) gegen Gesetze oder Rechtsvorschriften verstoßen oder (e) nach alleinigem Ermessen von Duracell anstößig oder anderweitig inakzeptabel sind.

Einsendungen von Nutzern

Mit Ausnahme personenbezogener Daten, die wir von Ihnen gemäß den in unserer [Datenschutzerklärung] dargelegten Bestimmungen erheben, werden sämtliche Materialien, Informationen oder sonstigen Beiträge, die Sie auf die Duracell Websites übermitteln, hochladen oder darauf veröffentlichen („Beiträge“) als nicht vertraulich und nicht geschützt betrachtet. Duracell obliegt keinerlei Verpflichtung in Bezug auf diese Beiträge. Duracell und dessen Bevollmächtigten steht es frei, Beiträge und sämtliche Daten, Bilder, Töne, Texte und sonstigen darin eingebettete Inhalte zu kopieren, offenzulegen, zu verbreiten, zu integrieren oder anderweitig für jegliche kommerzielle und nicht-kommerzielle Zwecke zu verwenden.

Chatrooms

Duracell kann Bereiche der Duracell Websites überwachen oder prüfen, auf denen Nutzer Beiträge übermitteln oder veröffentlichen oder untereinander kommunizieren, ist dazu jedoch nicht verpflichtet. Zu diesen Bereichen gehören Chatrooms, Pinnwände oder andere Nutzerforen sowie die Inhalte derartiger Beiträge. Jedoch übernimmt Duracell keinerlei Haftung bezüglich der Inhalte derartiger Beiträge und zwar ungeachtet dessen, ob diese unter die Gesetze mit Bezug zu Urheberrecht, Warenzeichen, Verleumdung, Datenschutz, Obszönität oder dergleichen fallen.

Links Dritter

Um unseren Website-Besuchern Mehrwert zu bieten, können die Duracell Websites Links zu anderen Internetseiten enthalten, die Drittanbietern und anderen Dritten gehören bzw. von diesen betrieben werden („externe Seiten“). Auch wenn der Dritte mit Duracell verbunden sein sollte, besitzt Duracell keinerlei Kontrolle über diese externen Seiten, die unabhängig von Duracell jeweils über eigene Datenschutz- und Datenerfassungspraktiken verfügen. Duracell übernimmt keinerlei Verantwortung oder Haftung für diese unabhängigen Richtlinien oder Handlungen und ist ferner nicht für die Datenschutzpraktiken oder die Inhalte externer Seiten verantwortlich. Diese externen Seiten werden Ihnen allein als Annehmlichkeit zur Verfügung gestellt und Sie greifen daher auf eigenes Risiko auf diese Seiten zu. Links bedeuten nicht, dass Duracell Warenzeichen, Handelsnamen, Servicemarken, Designs, Logos, Symbole oder andere urheberrechtlich geschützten Materialien, die auf diesen externen Seiten dargestellt oder zugänglich gemacht werden, sponsert, empfiehlt oder damit verbunden oder verknüpft ist. Nichtsdestotrotz ist Duracell bestrebt, die Integrität der Duracell Websites und der darauf platzierten Links zu schützen, und bittet daher nicht nur um Feedback zu den Duracell Websites, sondern auch zu externen Seiten, auf die sie verweisen (insbesondere dann, wenn ein bestimmter Link nicht funktioniert). Bitte wenden Sie sich an den Administrator der Duracell Websites oder an den Webmaster der externen Seiten, wenn Sie Bedenken hinsichtlich derartiger Links oder der auf diesen externen Seiten verlinkten Inhalte haben.

Haftungsausschluss

Duracell gibt keinerlei Garantien oder Zusicherungen hinsichtlich der Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte auf den Duracell Websites oder auf externen Seiten.

Duracell filtert keine Werbung oder anderen Inhalte heraus, die Kinder über die Duracell Websites oder externen Seiten sehen könnten. Demnach könnten Kinder Inhalte und Materialien aus dem Internet und/oder aus Werbung erhalten, die für Kinder ungeeignet sind. Wir bitten Eltern und Erziehungsberechtigte, ihre Kinder im Umgang mit dem Internet zu beaufsichtigen und die Verwendung elektronischer Filtersoftware in Betracht zu ziehen.

VORBEHALTLICH NACHSTEHENDER ZIFFER 12 WERDEN DIE DURACELL WEBSITES UND DIE MATERIALIEN, INFORMATIONEN, SERVICES UND PRODUKTE AUF DEN DURACELL WEBSITES, DARUNTER INSBESONDERE TEXTE, GRAFIKEN UND LINKS, WIE BESEHEN („AS IS“) UND OHNE JEDWEDE AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE GARANTIEN, BEDINGUNGEN ODER ZUSAGEN ZUR VERFÜGUNG GESTELLT. SOWEIT NACH ANWENDBAREM RECHT ZULÄSSIG, SCHLIESST DURACELL JEDWEDE AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE GARANTIEN, BEDINGUNGEN UND ZUSICHERUNGEN, INSBESONDERE JEDWEDE STILLSCHWEIGENDE GARANTIEN, BEDINGUNGEN ODER ZUSICHERUNGEN HINSICHTLICH DER MARKTGÄNGIGKEIT ODER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, NICHTVERLETZUNG, VIRENFREIHEIT SOWIE GARANTIEN, BEDINGUNGEN ODER ZUSICHERUNGEN, DIE SICH AUS HANDELSSITTEN ODER LEISTUNGSERFÜLLUNG ERGEBEN, AUS. DURACELL GIBT KEINERLEI ZUSICHERUNG ODER GARANTIE, DASS DIE AUF DER WEBSITE ENTHALTENEN FUNKTIONEN UNUNTERBROCHEN UND FEHLERFREI ZUR VERFÜGUNG GESTELLT WERDEN, DASS MÄNGEL BEHOBEN WERDEN ODER DASS DIE WEBSITE BZW. DER SERVER, AUF DEM DIE WEBSITE GEHOSTET WIRD, FREI VON VIREN ODER ANDEREN SCHÄDLICHEN KOMPONENTEN SIND. DURACELL GIBT KEINE ZUSICHERUNGEN ODER GARANTIEN HINSICHTLICH DER NUTZUNG DER MATERIALIEN AUF DIESER WEBSITE BEZÜGLICH IHRER VOLLSTÄNDIGKEIT, RICHTIGKEIT, GENAUIGKEIT, ANGEMESSENHEIT, NÜTZLICHKEIT, RECHTZEITIGKEIT, ZUVERLÄSSIGKEIT ODER ANDERWEITIG.

Haftungsbeschränkung

SOWEIT NACH ANWENDBAREM RECHT ZULÄSSIG, HAFTET DURACELL IN KEINEM FALL FÜR DIREKTE, INDIREKTE, BESONDERE, BEILÄUFIGE, EXMEPLARISCHE ODER FOLGESCHÄDEN ODER STRAFSCHADENERSATZ ODER SONSTIGE SCHÄDEN JEDWEDER ART. DIES GILT SELBST DANN, WENN DURACELL ZUVOR ÜBER DIE MÖGLICHKEIT DERARTIGER SCHÄDEN, SEI ES AUS VERTRAGSGEMÄSSEM VERHALTEN, FAHRLÄSSIGKEIT ODER SONSTIGEN RECHTSGRÜNDEN, DIE SICH AUS ODER IN VERBINDUNG MIT DER NUTZUNG, UNFÄHIGKEIT DER NUTZUNG ODER LEISTUNG DER INFORMATIONEN, SERVICES, PRODUKTE UND MATERIALIEN, DIE AUF DIESER SEITE ZUR VERFÜGUNG STEHEN, ERGEBEN, INFORMIERT WURDE. DIESE BESCHRÄNKUNG GILT AUCH DANN, WENN EIN BESCHRÄNKTER RECHTSBEHELF SEINEN WESENTLICHEN ZWECK VERFEHLT HAT. DA EINIGE RECHTSSPRECHUNGEN KEINE BESCHRÄNKUNG DAHINGEHEND, WIE LANGE EINE STILLSCHWEIGENDE GARANTIE ANDAUERT, ODER KEINEN AUSSCHLUSS BZW. KEINE EINSCHRÄNKUNG DER HAFTUNG FÜR FOLGE- ODER BEILÄUFIGE SCHÄDEN ZULASSEN, GELTEN DIE VORSTEHENDEN BESCHRÄNKUNGEN UNTER UMSTÄNDEN FÜR SIE NICHT.

Entschädigung

Sie stimmen zu, Duracell, dessen Direktoren, leitende Angestellten, Mitarbeiter, Vertreter, Lizenzgeber und Lieferanten (zusammen der „Anbieter“) gegenüber sämtlichen Verlusten, Aufwendungen, Schäden und Kosten, darunter angemessene Kosten für Rechtsbeistand infolge eines Verstoßes gegen die vorliegenden Bedingungen oder einer Aktivität in Verbindung mit Ihrem Internetkonto (einschließlich fahrlässigem oder unrechtmäßigem Verhalten) durch Sie oder eine andere Person, die über Ihr Internetkonto auf die Duracell Websites zugegriffen hat, zu entschädigen, zu verteidigen und schadlos zu halten.

Anwendbare Gesetze

Ihre Nutzung der Duracell Websites unterliegt in jederlei Hinsicht den Gesetzen von England und Wales („anwendbares Recht“). Sie stimmen zu, dass die Gerichtsbarkeit und Zuständigkeit bei Gerichtsverfahren, die sich direkt oder indirekt aus oder in Verbindung mit dieser Seite (darunter insbesondere dem Erwerb von Duracell Produkten) ergeben, bei den Gerichten von England und Wales liegt. Jegliche Klagegründe oder Ansprüche, die Sie in Bezug auf die Duracell Websites haben können, müssen vorbehaltlich etwaiger anders lautender Bestimmungen des anwendbaren Rechts, innerhalb von einem (1) Jahr nach Entstehung des Klagegrundes geltend gemacht werden. Das Versäumnis von Duracell, auf eine Bestimmung der vorliegenden Bedingungen bzw. deren strikte Einhaltung zu bestehen, darf nicht als Verzicht auf andere Bestimmungen oder Rechte ausgelegt werden. Weder der Umgang zwischen den Parteien noch die handelsüblichen Gepflogenheiten können eine Bestimmung der vorliegenden Bedingungen verändern. Duracell kann seine Rechte und Pflichten im Rahmen der vorliegenden Vereinbarung jederzeit und ohne Ankündigung gegenüber Ihnen an eine andere Partei abtreten.

Duracell gibt keine Zusicherung dahingehend, dass die Materialien auf den Duracell Websites für die Nutzung an anderen Standorten geeignet oder verfügbar sind. Ferner ist der Zugang zu diesen Materialien aus Gebieten, in denen ihr Inhalt illegal ist, verboten. Personen, die von Standorten außerhalb des Vereinigten Königreichs auf Duracell Websites zugreifen, tun dies aus eigener Initiative und sie sind für die Einhaltung der jeweils vor Ort geltenden Gesetze selbst verantwortlich. Sie dürfen die Materialien nicht entgegen anwendbarer Gesetze und geltender Vorschriften verwenden oder exportieren.

Schiedsverfahren

Mit Ihrer Nutzung dieser Seite stimmen Sie zu, dass Duracell nach alleinigem Ermessen von Ihnen verlangen kann, Streitigkeiten, die sich aus der Nutzung dieser Seite oder in Verbindung mit den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, einschließlich Streitigkeiten infolge oder bezüglich ihrer Auslegung, Verletzung, Unwirksamkeit, Ungültigkeit, Nichterfüllung oder Kündigung, sowie Streitigkeiten hinsichtlich des Füllens von Lücken in diesem Vertrag oder seiner Anpassung an neu entstandene Umstände, ergeben, zur abschließenden und verbindlichen Schlichtung an den London Court of International Arbitration (LCIA) durch einen oder mehrere Schlichter, die in Übereinstimmung mit den besagten Regeln des LCIA ernannt wurden, zu verweisen. Ungeachtet dieser Regeln unterliegt ein derartiges Verfahren jedoch den Gesetzen des in vorstehendem Abschnitt genannten Landes.

Jeder Schiedsspruch in einem nach dieser Ziffer eingeleiteten Schiedsverfahren ist auf Schadenersatz beschränkt und beinhaltet keine andere Verfügung oder Anordnung an eine andere Partei als die Anordnung, einen Geldbetrag zu zahlen. Soweit dies nicht gesetzlich vorgeschrieben ist, sind die Schiedsrichter weiterhin nicht befugt, Strafschadenersatz, Folge- oder sonstige Schäden zuzusprechen, die nicht an einen tatsächlichen Schaden der in einem nach dieser Ziffer eingeleiteten Schiedsverfahren obsiegenden Partei gemessen werden.

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Vereinigte Staaten, Kanada und Lateinamerika

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Vereinigte Staaten

Europa

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